Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht

Gerd Hübscher, Michael Stadler, Lukas Fleischer

Der IP Courses Podcast bietet tiefgehende Einblicke und praxisorientiertes Wissen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. In unseren Episoden behandeln wir aktuelle Themen aus dem europäischen und internationalen Patentrecht, dem Markenrecht und Designschutz. Besonders richten wir uns an Berufseinsteiger, Unternehmer und Fachleute, die sich auf Prüfungen wie die Europäische Eignungsprüfung (EQE) vorbereiten oder ihr Fachwissen vertiefen möchten.

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20 episodes
Updated Thursday

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Newest first

Thursday · 9 min
Aus dem Podcast Studio - Ausklang Staffel 3
Rückblick auf die Staffel | Wie der Podcast entsteht
July 9 · 33 min
G 1/26 | T 873/24 - Coated Steel Strips / "Titan zu Stickstoff Verhältnis" (Vorlageverfahren)
Wie weit geht die G 1/24 und wie ist die G 1/24 in Hinblick auf die Offenbarungsüberschreitung zu interpretieren?
July 2 · 25 min
T 549/24 - Badevorrichtung (Wiedereinsetzung / unredlicher Mittelsmann)
Gelingt die Wiedereinsetzung, wenn ein Assistent des Anmelders in Malaysien (böswillig?) Informationen unterschlägt und es dadurch zu einer Fristversäumung kommt?
June 25 · 15 min
UPC_CoA_898/2025 - ONWARD Medical ./. Niche Biomedical (Berufungsverfahren / Hilfsanträge Eilverfahren) [IP Guests #4.2]
Gast: Thomas Adocker | System zur Neuromodulierung, Verfahren zur Beantragung einstweiliger Maßnahmen, Zulässigkeit von Hilfsanträgen im Eilverfahren - zweite Instanz
June 18 · 20 min
UPC_CFI_693/2025 - ONWARD Medical ./. Niche Biomedical (einstweilige Maßnahmen / Hilfsanträge) [IP Guests #4.1]
Gast: Thomas Adocker | System zur Neuromodulierung, Verfahren zur Beantragung einstweiliger Maßnahmen, Zulässigkeit von Hilfsanträgen im Eilverfahren - erste Instanz
June 12 · 15 min
G 1/24 | T 439/22 - Gathered Sheet (Ausgang des Vorlageverfahrens / Schutzbereichserweiterung)
Wie entscheidet die Beschwerdekammer den Vorlagefall zur G 1/24?
June 5 · 28 min
T 538/24 - Auto-Kindersitz mit Bodenkontaktanzeige (Neuheit / Online-Beweisaufnahme)
Wenn Einspruchsabteilung und Beschwerdekammer den Stand der Technik unterschiedlich auslegen, aber sich einig sind, dass die Beweisaufnahme auch per Videokonferenz abgehalten werden kann
May 29 · 36 min
T 1851/16 - Stollenschuh-Sohle (Neuheit und Klarheit im Prüfungs-Beschwerdeverfahren)
Über mangelnde Neuheit und Klarheitseinwände im Prüfungsverfahren und im nachfolgenden Beschwerdeverfahren
May 22 · 46 min
Patent Panel #5 - G 1/25 - Hydroponics / Anpassung der Beschreibung (Verfahren bis zur Entscheidung)
Panel Diskussion zur G1/25: Praktische Bedeutung - Amicus Curiae Stellungnahmen - mündliche Verhandlung
May 19 · 29 min
G 1/25 | T 697/22 - Hydrokultur-Wachstumsmedium (Anpassung der Beschreibung / Vorlageentscheidung)
Wenn die Anpassung der Beschreibung an die (geänderten) Ansprüche über den Rechtsbestand eines Patents entscheidet - Der Voralgefall zur G 1/25
May 7 · 19 min
T 41/24 Desinfektionsmittel (Berichtigung im Beschwerdeverfahren)
Zwischenverallgemeinerung | Berichtigung nach R 139 EPÜ im Einspruchs- und Beschwerdeverfahren
April 30 · 27 min
UPC_CoA_70/2025 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.2]
Gast: Alexander Koller | Entscheidungen des UPC / Geheimhaltung / Nichtigkeitseinwand
April 23 · 28 min
UPC_CFI_33/2024 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.1]
Gast: Alexander Koller | Farbmischende Sammeloptik, Streithilfe, UPC-Verfahren - erste Instanz
April 16 · 23 min
T 1876/23 - Steckverbindersystem (Besorgnis der Befangenheit einer Einspruchsabteilung / Zwischenverallgemeinerung)
Wenn eine Einspruchsabteilung den Anschein erweckt, gegen den Patentinhaber zu arbeiten während über den Begriff "System" gestritten wird
April 9 · 15 min
T 1805/23 Auto-Kindersitz (Zwischenverallgemeinerung / Zusammenlegung von Verfahren)
Über die Praxisrelevanz des Art 123 (2) EPÜ und wann eine mündliche Verhandlung fünf Tage dauert
March 26 · 40 min
Patent Panel #4 - G 1/23 - Solarzellen-Dichtungsmaterial
Diskussion und Einordnung der Entscheidung und der Bedeutung für die Praxis
March 19 · 13 min
G 1/23 - Wegfall des "Nacharbeitbarkeits-Kriteriums" - Entscheidung
Solarzellen-Dichtungsmaterial - Abkehr von G 1/92 - Nacharbeitbarkeit nicht mehr erforderlich, damit ein am Markt verfügbares Produkt zum Stand der Technik gehört
March 12 · 23 min
G 1/23 - Wegfall des "Nacharbeitbarkeits-Kriteriums" - Vorlageverfahren
Solarzellen-Dichtungsmaterial - Neuinterpretation der G 1/92 - Nacharbeitbarkeit nicht mehr erforderlich, damit ein am Markt verfügbares Produkt zum Stand der Technik gehört
March 5 · 18 min
T 1849/23 - Anhänger Überwachungssystem (Merkmalsauslegung G 1/24 / Verspätung: außergewöhnliche Umstände)
Wenn ein Anspruchsmerkmal aufgrund der Beschreibung unter G1/24 breiter ausgelegt wird und ein im Beschwerdeverfahren verspätete eingereichter Hilfsantrag unter Art 13 (2) VOBK dennoch zugelassen wird
February 26 · 32 min
T 1550/23 - Türanordnung (Prioritätsverlust / Zwischenverallgemeinerung) [IP Guests #2]
Gast: Tobias Fox - Wenn die Priorität verloren geht und die eigene parallele Anmeldung zum Stolperstein wird

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht

Aus dem Podcast Studio - Ausklang Staffel 3

G 1/26 | T 873/24 - Coated Steel Strips / "Titan zu Stickstoff Verhältnis" (Vorlageverfahren)

T 549/24 - Badevorrichtung (Wiedereinsetzung / unredlicher Mittelsmann)

UPC_CoA_898/2025 - ONWARD Medical ./. Niche Biomedical (Berufungsverfahren / Hilfsanträge Eilverfahren) [IP Guests #4.2]

UPC_CFI_693/2025 - ONWARD Medical ./. Niche Biomedical (einstweilige Maßnahmen / Hilfsanträge) [IP Guests #4.1]

G 1/24 | T 439/22 - Gathered Sheet (Ausgang des Vorlageverfahrens / Schutzbereichserweiterung)

T 538/24 - Auto-Kindersitz mit Bodenkontaktanzeige (Neuheit / Online-Beweisaufnahme)

T 1851/16 - Stollenschuh-Sohle (Neuheit und Klarheit im Prüfungs-Beschwerdeverfahren)

Patent Panel #5 - G 1/25 - Hydroponics / Anpassung der Beschreibung (Verfahren bis zur Entscheidung)

G 1/25 | T 697/22 - Hydrokultur-Wachstumsmedium (Anpassung der Beschreibung / Vorlageentscheidung)

T 41/24 Desinfektionsmittel (Berichtigung im Beschwerdeverfahren)

UPC_CoA_70/2025 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.2]

UPC_CFI_33/2024 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.1]

T 1876/23 - Steckverbindersystem (Besorgnis der Befangenheit einer Einspruchsabteilung / Zwischenverallgemeinerung)

T 1805/23 Auto-Kindersitz (Zwischenverallgemeinerung / Zusammenlegung von Verfahren)

Patent Panel #4 - G 1/23 - Solarzellen-Dichtungsmaterial

G 1/23 - Wegfall des "Nacharbeitbarkeits-Kriteriums" - Entscheidung

G 1/23 - Wegfall des "Nacharbeitbarkeits-Kriteriums" - Vorlageverfahren

T 1849/23 - Anhänger Überwachungssystem (Merkmalsauslegung G 1/24 / Verspätung: außergewöhnliche Umstände)

T 1550/23 - Türanordnung (Prioritätsverlust / Zwischenverallgemeinerung) [IP Guests #2]