US-Recht auf Deutsch

Goldrausch im Medienrecht

Was NotebookLM von Google aus meinem Fachbericht über den Goldrausch des korrupten Regimes im Medienrecht machte: Ein Video. #BBC #Medien #Redefreiheit #Zensur #Vergeltung #Einschüchterung #Kommunikation&Recht

GEN.IUS.TV im Recht: Legal Commons, AI Podcast

AI macht aus einer Einführung in den Blogverzeichnisdienst eine Analyse des rechtlichen Umfelds von Blogs und Verzeichnissen, die nach Erfolgen am Anfang des Jahrtausends geschrumpft sind - auch aus rechtlichen Gründen.

Hitchhiking, Trainhopping Across America 1971 - an ebook transformed by Google AI into a partially quite different but better podcast.

Google AI converted my ebook into a podcast which I find more fascinating than the original. Covers travel by plane, train including freighthopping, hitchhking over three summer months in Canada, United States, Mexico and Jamaica.

Genesis of American Law (for lawyers from Civil Law countries)

Enteignet die Hinterlegungspflicht Verlage?

Die Hinterlegungspflicht im amerikanischen Urheberrecht; Urteil des Revisionsgerichts vom 23. Juli 2021

Redezwang-Gesetz in Florida straft Internetforen

250000 Dollar Strafe am Tag bei Löschung von Politikerkonten.

Copyright Troll verliert Urheberrechtsklage

Der Revisionsentscheid im Fall Design Basics gegen Signatur Construction beginnt mit der Erklärung, was ein Copyright Troll ist: Jemand, der Eigentum an fremden Urheberrechten nur erwirbt, um damit Kasse durch Verletzungen Dritter zu machen. Das Ziel ist nicht die eigene Auswertung der erworbenen Rechte, sondern Druck auf Dritte. Das Gericht mag Trolls nicht. Mit diesem Kläger fällt ihm die Entscheidung fast leicht. Der Troll hatte Baupläne erworben und verklagte Nutzer gleicher oder ähnlicher Baupläne.

Geschäftsbeziehungen offenlegen, Influencer!

Die FTC-Regeln zur Offenbarung von Geschäftsbeziehungen.

Rechtswahlklausel und Irrtum

Ein Vergleich gewährte dem Kläger eine monatliche Zahlung und vereinbarte die Anwendbarkeit des Rechts von Virginia. Die Beklagte monierte einen Tippfehler - ähnlich einer Irrtumsanfechtung nach §119 BGB.

EBook-Norm wirksam an WWW-Konsortium unterlizenziert

Ein Normenverbandsmitglied widersprach der Übertragung des EPUB-Standards an das WWW-Konsortium wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung.

Online verlinkte Vertragsklausel wirksam

Die Parteien stritten sich, weil der Kläger eine Verpackungsmaschine bestellt hatte, die mit seinem Material nicht richtig funktionierte. Er verlangte sein Geld zurück.

Auslandsmarke im Inland ausgebeutet

Der Revisionsentscheid Belmora v. Beier vom 2. Februar 2021 erklärt die rechtswidrige Ausbeutung einer Auslandsmarke durch einen Wettbewerber im Inland.

Zwangsmaßnahme wirkungslos gegen Ausländer

Sanktionen aus den USA wirken oft abschreckend. Durch Kontensperrungen entfalten sie unerwartete Folgen. Der Fall eines Insolvenzverwalters gegen Victoriabank in Moldavien betrifft die zivilrechtliche Kontensperrung.

Funktionales Design ohne Schutz

Revisionsurteil vom 26. Januar 2021

Gerichtszuständigkeit durch Webseiten ortsfremder Betreiber

Drastischer Verzicht auf die Ausübung der amerikanischen Gerichtsbarkeit nach neuer Rechtsprechung.

Weißes Haus bei Buchfreigabe bösgläubig

Gerichtsbeschluss zur Buchfreigabe und zum Beweisverfahren.