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Telekom-Drossel; eGovernemnt-Gesetz und DE-Mail; Funkzellenabfrage; Facebook vs. ULG

Wie zuletzt schon angesprochen hat die Telekom nun Ernst gemacht und eine umfangreiche Drosselung der DSL-Anschlüsse in Deutschland angekündigt. Wir haben daher Clemens Schrimpe zu Gast, mit dem wir noch mal ausführlich besprechen, warum die Telekom unmöglich ein Bandbreiten-Problem haben kann und wo es sonst noch hakt im Ausbau des Internets in Deutschland. Wir nehmen uns auch ein weiteres Mal das Thema De-Mail vor und legen noch ein paar Gerichtsbeschlüsse nach.

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Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

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Shownotes

Telekom erdrosselt ihre Kunden

• Telekom ändert Tarifstruktur fürs Festnetz
• Vodafone und Unitymedia distanzieren sich von Datendrosselung – teltarif.de News
• Die Telekom erdrosselt das Internet

eGovernment-Gesetz samt De-Mail-Klausel beschlossen

• Förderung der elektronischen Verwaltung: Bundestag erklärt De-Mail per Gesetz als sicher
• E-Government: „Unsicherheit per Gesetz“
• De-Mail: Deutsche Post legt Beschwerde bei EU-Kommission ein
• Rechenzentrum für De-Mail: Besuch im Käfig
• Aufzeichnung der Plenarsitzung

Funkzellenabfrage in Dresden war rechtswidrig

• Landgericht Dresden: Größte Funkzellenabfrage von “Handygate” 2011 war illegal
• Vorwoche: Funkzellenabfrage: Amtsgericht Dresden findet Handy-Rasterfahndung Unschuldiger “notwendig und verhältnismäßig”

Facebook gewinnt im Klarnamenstreit

• Schlappe für Datenschützer im Streit über Klarnamen bei Facebook